1.) Bestandsaufnahme
Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.
Der Markt Weiler-Simmerberg will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß der Förderrichtlinie 9 verschiedene Verfahrensschritte sukzessiv abzuarbeiten. Der erste Schritt in diesem Förderprogramm ist eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Breitband-Versorgung im Marktgebiet. Hierzu wird die aktuelle IST-Versorgungssituation auf einer Karte dargestellt.
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2.) Markterkundung - Bekanntmachung
Der Markt Weiler-Simmerberg bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie den Markt über den Stand der Planungen informieren sollen.
Die Markterkundung wird in den nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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3.) Markterkundung - Ergebnis
Der Markt Weiler-Simmerberg hat im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogrammes nach Nr. 4.3 ff. BbR vom 10.10.2014 bis zum 28.11.2014 die Markterkundung durchgeführt. Das Ergebnis der Markterkundung wird in dem nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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4.) Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern Breitbandrichtlinie - BbR) Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR
Fristverlängerung Auswahlverfahren
Der Markt verlängert aus sachlichen Gründen die Frist für das Auswahlverfahren auf den 29.04.2016, 12:00 Uhr. Die Bindefrist des Angebots verlängert sich auf den 30.12.2016
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5.) Auswahlverfahren - Ergebnis
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von dem Markt Weiler-Simmerberg definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).
6.) Zuwendungsbescheid
Am 06.07.2016 erhielt der Markt Weiler-Simmerberg den Förderbescheid zum Breitbandausbau für das ausgeschriebene Erschließungsgebiet in Weiler-Simmerberg. Der Markt Weiler-Simmerberg erhält damit eine Zuwendung in Höhe von 746.413,60 EUR für den Ausbau des schnellen Internets in diesem Gebiet. Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 1.073.448,00 EUR. Der Marktgemeinderat hatte bereits am 02.12.2016 die Maßnahme an die Deutsche Telekom vergeben. Der Vertrag mit der Deutschen Telekom wurde am 21.07.2017 unterschrieben. Nun steht die Durchführung der Baumaßnahmen der Deutschen Telekom an. Diese hat sich verpflichtet, nach Abschluss des Vertrages, den Netzbetrieb innerhalb von 12 Monaten herzustellen.
7.) Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau des Markt Weiler-Simmerberg entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).
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Stellungnahme zum Kooperationsvertrag
